Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand: Juli 2020)

Sonja Schmauser

Feng Shui hoch 1

Bachstraße 12

96135 Stegaurach

§ 1 Geltungsbereich und Allgemeine Bestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Ihnen und mir als Ihre Beratungsperson. In den folgenden AGB spreche ich Sie als Vertragspartei direkt an und spreche von mir in der 1. Person.

(2) Andere AGB, die von den vorliegenden Bedingungen abweichen, oder diesen widersprechen, werden — vorbehaltlich meiner ausdrücklichen Zustimmung — nicht Vertragsbestandteil zwischen uns.

§ 2 Vertragsgegenstand

Mein Leistungsspektrum umfasst Analysen, Gutachten, Skizzen und sonstige Beratungsleistungen, welche auf den Lehren und Erfahrungen des Feng-Shui, der Geomantie und der Radiästhesie beruhen. Ich unterstütze Sie bei der Ausgestaltung, Planung, Renovierung und/oder beim Neubau von Häusern, Wohnräumen, Arbeitsplätzen, Gärten und anderen Orten der unmittelbaren Lebensumgebung zum Zwecke der Verbesserung von Raum- und Wohnqualität. Die vertragliche Vereinbarung legen wir im Einzelnen zusammen entsprechend Ihres Anliegens und meines Leistungsspektrums individuell in einer Leistungsvereinbarung fest.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation meines Angebots auf meiner Website stellt noch kein bindendes Angebot an Sie dar. Wenn Sie mich über das Kontaktformular auf meiner Internetseite, per E-Mail oder telefonisch kontaktieren und Ihr Anliegen schildern, kann ich Ihnen nach Ihren Vorgaben ein individuelles, auf Sie abgestimmtes, Angebot unterbreiten. Sie erhalten dies dann von mir als ein verbindliches Angebot (= Angebot im Sinne des § 145 BGB). Wichtig für Sie: Erst, wenn Sie mich ausdrücklich per E-Mail oder in anderer Textform beauftragen, kommt der Vertrag zwischen uns zustande (= Vertragsschluss).

(2) Für Kaufleute im Sinne des § 1 HGB gilt: Ich übersende Ihnen ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben, das ggf. Bezug nimmt auf mündliche Vertragsverhandlungen oder solche, die wir per E-Mail oder Fax in anderer Textform führten. Wenn Sie auf das Bestätigungsschreiben nicht antworten, gilt Ihr Schweigen als Zustimmung im Sinne des § 362 HGB.

(3) Ich speichere den vollständigen Vertragstext nicht, die AGB sind jedoch auf meiner Internetseite für Sie abrufbar.

§ 4 Geschuldeter Erfolg (keine Heilbehandlung bzw. Therapierung)

(1) Vorbehaltlich abweichender Individualvereinbarungen schulde ich Ihnen ausschließlich die zwischen uns vereinbarten Analysen, Gutachten, Skizzen oder sonstige Beratungsleistungen.

(2) Ich werde die vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen erbringen. Ein Erfolg, der über die Herstellung der Arbeitsergebnisse (z. B. Gutachten, Empfehlung oder beratende Begleitung) hinausgeht, wird jedoch nicht durch mich geschuldet. Eine Verbesserung z. B. Ihrer Zufriedenheit, die Wertsteigerung des begutachteten Grundstücks oder vergleichbare Effekte werden weder garantiert noch zugesichert.

(3) Folgender wichtiger Hinweis an Sie: Meine Leistungen dienen nicht der Heilung, Behandlung oder Therapierung körperlicher oder seelischer Erkrankungen oder Beschwerden, erst recht können meine Leistungen keine ärztliche, therapeutische oder medikamentöse Behandlung ersetzen. Eine medizinische oder (psycho-)therapeutische Behandlung/Beratung wird durch mich in keinem Fall geschuldet und ausdrücklich auch nicht erbracht.

§ 5 Ihre Mitwirkungspflichten

Die Leistungen nach dem Vertrag zwischen uns erfordern grundsätzlich Ihre Mitwirkung. Sie müssen mir insbesondere Zutritt zu den betreffenden Räumen/Lebensbereichen verschaffen und mir die für die Beratung erforderlichen Informationen zur Verfügung stellen. Ich hafte nicht für Verzögerungen, die sich daraus ergeben, dass Sie Ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachkommen.

§ 6 Vergütung und Fälligkeit

(1) Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 Abs. 1 UStG berechne ich keine Umsatzsteuer. Meine Preise und Rechnungen enthalten also keine Mehrwertsteuer.

(2) Honorare und Preise für die vereinbarten Leistungen ergeben sich aus dem Vertrag zwischen uns (s. o. § 3 dieser AGB). Die Vergütung ist binnen 1 Woche nach Zugang der Rechnung fällig, es sei denn, wir haben etwas anderes vereinbart.

(3) Ihnen steht es frei, ob Sie meine Arbeitsergebnisse verwenden oder meinen Empfehlungen folgen. Auch wenn dies nicht der Fall ist, hat dies keinen Einfluss auf die zwischen uns vereinbarte Vergütung.

(4) Ich bin berechtigt, vor Beginn meiner Tätigkeit einen Abschlag in Höhe von maximal 50 % der vereinbarten oder geschätzten Vergütung in Rechnung zu stellen, sofern die voraussichtliche Dauer der Auftragserfüllung 6 Wochen überschreitet.[3]

(5) Sofern der Vertrag durch Sie oder mich vorzeitig gekündigt oder aus sonstigen Gründen nicht beendet wird, erhalten Sie den gezahlten Abschlag abzüglich der bis zu diesem Punkt entstandenen Vergütung im Sinne des § 6 II dieser AGB zurück.

§ 7 Leistungsfristen und Kündigung

(1) Die Frist, in der die vereinbarten Leistungen zu erbringen sind (Leistungsfrist), ist Gegenstand der individuellen Vereinbarung (vgl. § 3 dieser AGB) zwischen uns. Wenn wir keine Leistungsfrist vereinbart haben, ist die Leistung spätestens 4 Wochen nach Besichtigung der zu begutachtenden Lebensbereiche (Wohnung, Garten, Gebäude o. ä.) zu erbringen.

(2) Sofern der Vertrag vor Erbringung der vereinbarten Leistungen gekündigt oder aus sonstigen Gründen beendet wird, habe ich Anspruch auf einen angemessenen Aufwendungsersatz. Dieser berechnet sich anhand der bis zu diesem Zeitpunkt durch mich erbrachten Leistungen (z. B. Arbeitsstunden oder Fortschritt des Gutachtens) nach der vertraglichen Vereinbarung zwischen uns entsprechend § 3 dieser AGB.

§ 8 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz

(1) Ich verpflichte mich Ihnen gegenüber, alle persönlichen oder beruflichen Informationen über Sie, über die ich im Rahmen der Beratungsleistungen Kenntnis erlange, vertraulich zu behandeln und Stillschweigen über diese zu bewahren. Dies gilt insbesondere auch für sensible personenbezogene Informationen (z. B. Krankheitsgeschichte, private Verhältnisse) sowie Ihre Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse. Meine Verschwiegenheitspflicht besteht unbefristet auch über das Vertragsende hinaus.

(2) Ich behandele Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Näheres entnehmen Sie meiner Datenschutzerklärung.

§ 9 Ihr Nutzungsrecht an den vertraglich geschuldeten Ergebnissen

(1) Die erstellten Arbeitsergebnisse (Gutachten, Analysen, Skizzen, usw.) genießen Urheberrechtsschutz. Ich räume Ihnen ein einfaches, zeitlich unbeschränktes, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen ein, sobald Sie die vereinbarte Vergütung gezahlt haben.

(2) Eine Nutzung, die über den Vertragszweck hinausgeht, ist Ihnen nicht gestattet. Insbesondere dürfen Sie die Arbeitsergebnisse nicht ohne meine Einwilligung kommerziell verwerten, ausstellen oder sonst öffentlich zugänglich machen oder vervielfältigen.

§ 10 Gewährleistung, Haftungsbeschränkung und Freistellung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Ich habe die für Sie zusammengestellten Informationen und Ausarbeitungen sorgfältig entsprechend dem aktuellen Wissensstand erstellt (siehe § 2 dieser AGB). Ich hafte unbeschadet der folgenden Absätze nicht für die aus der (fehlerhaften) Anwendung der Informationen etwaig entstehenden Schäden.

(3) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch mich, meine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, hafte ich stets unbeschränkt

bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung.

bei Garantieversprechen, soweit vereinbart.

soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

(4) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten — deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Vertragspartner regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflichten) — durch leichte Fahrlässigkeit von mir, meinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

§ 11 Informationen zur Online-Streitbeilegung/Verbraucherschlichtung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Ich nehme an Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG nicht teil und bin hierzu auch nicht verpflichtet.

Meine E-Mail Adresse lautet: info (at) fengshui-hoch1.de

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass einem Verbraucher hierdurch zwingende verbraucherschützende Normen entzogen werden.

(3) Sofern beide Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts, oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, ist das Gericht am Sitz meines Unternehmens zuständig, sofern die Streitigkeit keinen ausschließlichen Gerichtsstand begründet. Gleiches gilt, wenn Sie keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union (EU) haben.

(4) Ich bin berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen zu ändern. Jede beabsichtigte Änderung werde ich Bestandskunden im Vorfeld mitteilen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie daraufhin nicht in einer Frist von 2 Wochen nach der Mitteilung widersprechen. Auf diese 2-Wochen-Frist und deren Bedeutung werde ich Sie in der Mitteilung über die beabsichtigte Änderung hinweisen.